Digitalisierung die globale totalitäre Agenda

Überwachung, KI, Digitale ID: Digitalisierung gefärdet Bürgerrechte und Freiheit

02 June 2025 Blog Hits: 333

Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf Bürgerrechte

Mitbestimmung und Demokratie: Gefahren, Chancen und Herausforderungen. In unserem vorherigen Artikel über die Digitalisierung haben wir die Effizienzsteigerung, Innovationskraft und Zeitersparnisse beschrieben, die die digitale Transformation mit sich bringt. Doch während wir die positiven Aspekte hervorgehoben haben, ist es ebenso wichtig, die damit verbundenen Gefahren kritisch zu betrachten. Datenschutzverletzungen, der hohe Strombedarf, Massenüberwachung und die schleichende Abschaffung von Bargeld sind nur einige der Risiken, denen wir in einer zunehmend vernetzten Welt gegenüberstehen.

Die Abhängigkeit von digitalen Technologien wird zu einer Erosion der Privatsphäre führen und Menschen im Alltag unter Druck setzen, sich bestimmten digitalen Normen anzupassen. Zudem zeigt sich, dass nicht jeder Zugang zu den notwendigen Technologien die digitale Kluft zu benachteiligten Gruppen verbessert hat. In diesem Artikel beleuchten wir die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung und deren negative Auswirkungen auf die Gesellschaft und individuelle Freiheiten.

Die Digital only Agenda

Die zunehmende Digitalisierung im öffentlichen Bereich hat zu einer sogenannten "Digital-Only-Agenda" geführt, die zahlreiche Dienstleistungen und Produkte ausschließlich online verfügbar macht. Ohne das die Bevölkerung darüber befragt wurde, nimmt diese Agenda Besonders im Nahverkehr, bei der Buchung von Bahntickets, der Einsichtnahme in Fahrpläne oder bei der Bezahlung von Parkscheinen oder sogar bei der Buchung von Freibadtickets immer weiter zu. Währen Bargelt noch das einzige gestzliche Zahlungsmittel ist, wird dies stillheimlich von Behörden, Gemeinden abgeschafft. Diese totalitären Maßnahmen führt dies zu signifikanten Nachteilen für bestimmte Bevölkerungsgruppen, besonders alter Menschen und kritischen Menschen die in diesem Bereich offline bleiben wollen.

Die Digital-Only-Agenda kann damit zu einer Form der Diskriminierung werden, die soziale Isolation und Ungleichheit verstärkt. Es ist entscheidend, dass die Verantwortlichen in der Verkehrs- und Stadtplanung inklusive Lösungen entwickeln, die sicherstellen, dass alle Bürger, unabhängig von ihren digitalen Fähigkeiten und Ressourcen, auch offline Zugang zu notwendigen Dienstleistungen haben.

Zwang zur Digitalisierung - Eine Gefahr für die Freiheit!

Ein zunehmend kritischer Punkt in unserer Gesellschaft ist der Zwang zur Digitalisierung, der in vielen Lebensbereichen wie dem Gesundheitswesen, dem Finanzsektor, der geplanten digitalen Identität bei Behörden oder im öffentlichen Verkehr offensichtlich wird. Hier werden digitale Lösungen nicht nur bevorzugt, sondern oft sogar aktiv durch Gesetze und Regularien vorangetrieben. Menschen, die aus verschiedenen Gründen keine digitalen Technologien nutzen möchten oder können – sei es aufgrund mangelnder digitaler Kenntnisse, finanzieller Einschränkungen oder aus persönlichen Überzeugungen – sehen sich häufig Diskriminierung und Benachteiligung ausgesetzt.

Dieser Druck zur Digitalisierung wird zu sozialer Isolation führen, da viele Menschen von wichtigen Dienstleistungen und gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen werden.
Es ist entscheidend, dass es neben digitalen Lösungen auch adäquate Offline-Alternativen gibt, die ohne Nachteile für die Nutzer funktionieren. Bargeld Zahlungen müssen alternativ erhalten bleiben, es ist das gesetzlich einzige Zahlungsmittel. Andernfalls muss dieser Zwang zur Digitalisierung als eine Form von digitalem Faschismus angesehen werden, bei dem Menschen gezwungen werden, sich digitalen Normen anzupassen, ohne dass ihre Bürgerrechte der Freiheit berücksichtigt werden.

Palandier: Überwachung des öffentlichen Raums durch Kameras und KI

Palantir wurde von Peter Thiel und Alex Karp mit einer Startfinanzierung der CIA gegründet, um die Aufgabe von Total Information Awareness (TIA), einem DARPA-Programm aus den frühen 2000er Jahren, das auf Massenüberwachung und vorausschauende Polizeiarbeit abzielte, zu privatisieren und weiterzuführen. Epstein investierte 40 Millionen Dollar in Peter Thiel - genauer in die von Thiel gegründeten Valar-Ventures-Fonds / Thiel Capital. Heute ist das Unternehmen um die 200 Millionen Dollar wert.

Die Überwachung und Datensammlung durch KI-Systeme, wie sie beispielsweise durch Palandier eingesetzt werden, führt zu einer ständigen Überwachung und Verletzung der Rechte jedes Menschen bzgl. Datenschutz u. Privatsphäre.

Ein schwerwiegendes Risiko ist der potenzielle Missbrauch der illegal gesammelten Daten durch diese private Firmen. Informationen können zur staatlichen Kontrolle verwendet oder an Dritte weitergegeben / verkauft werden, was die Bürger in ihrer Freiheit und Sicherheit in Richtung China bringt. Insgesamt gefährdet eine KI-Überwachung die grundlegenden Rechte und Freiheiten, welche die Grundlage einer offenen und freie Gesellschaft sind.

Wer "schenkt "uns die KI?

In-Q-Tel ist eine Venture-Capital-Gesellschaft, die ursprünglich gegründet wurde, um die Innovations- und Technologiebedarfe der US-amerikanischen Geheimdienste (CIA) zu unterstützen. In-Q-Tel investiert in verschiedene Technologiebereiche, einschließlich Künstlicher Intelligenz (KI). Das Unternehmen sucht aktiv nach Start-ups und Technologien, die das Potenzial haben, den Geheimdiensten dabei zu helfen, ihre Missionen effizienter zu erfüllen. Führende Tech-Unternehmen wie Google, Microsoft, Facebook, Amazon und IBM investieren auch erheblich in KI-Forschung und -Entwicklung. Diese Unternehmen stellen nicht nur die technologischen Ressourcen bereit, sondern auch die Infrastruktur, um KI-Modelle zu trainieren und zu implementieren.

Außerdem engagieren sich demokratisch unwählbate internationale Organisationen, wie das World Economic Forum (WEF) und die demokratisch unwählbaren Vereinten Nationen, für die Entwicklung regulativer Rahmenbedingungen, um den Einsatz von KI zu fördern. OpenAI, ein weiteres Unternehmen, hat sich der Entwicklung zugänglicher KI-Technologien verschrieben und stellt Modelle wie GPT-3 der Öffentlichkeit zur Verfügung. Insgesamt ist KI das Produkt oligarchischer Anstrengungen, die das von der Industrie bis hin zur Wissenschaft und Politik reichen, um die diese Technologie ohne demokratische Kotrolle zu lenken.

Fazit

Der Große Sprung nach vorn in China von 1958 bis 1961, der durch massive Investitionen und kollektive Anstrengungen die Wirtschaft beschleunigen sollte, führt uns vor Augen, wie riskant erzwungene totalitäre Transformationen sein können. Diese Reform endete in zwei verheerenden Hungersnöten und verdeutlicht, dass Fortschritt ohne Rücksicht auf praktikable Lösungen und die Bedürfnisse der Menschen katastrophale Folgen haben kann.

Die No Covid Ideologie führte zur Errosion der Bürgerrechte (2 G ohne wisenschaftliche Evidenz, aber zur Ausgrenzung ungeimpfter) - wie wir wissen ohne das nachweislich eine pandemische Notlage bestand, da z. B. Krankenhausbetten unterbelegt waren und auch die Sterblichkeit 2020 unter der der Norm (z. B. 2019) war (siehe offizielle klinische Daten der Regierung 2020).

Die Digital only bzw. die Digitale Identität scheint wieder so eine Ideologie zu sein, wo oligarchische Weltenretter kommerzelle bzw, geopolitische Ziele nicht zu unserem Vorteil verfolgen, die aber grundsätzlich hinterfagt werden müssen, da die Debatten in den Parlamenten fehlen. Es bleibt entscheidend, digitale Reformen so zu gestalten, dass sie sowohl innovative als auch traditionelle (offline) Ansätze berücksichtigt werden, um gesellschaftliche Teilhabe und den Schutz der Grundrechte zu gewährleisten.

Das geht nur unter der vollen demokratischen und rechtstaatlichen Kontrolle der Bürger und nicht unter der Kontrolle globaler Konzerne oder Geheimdienste. Ein verantwortungsvoller und ethischer Umgang mit dieser Technologie ist mit den bestehenden Machtstrukturen aktuell kaum möglich.

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