Trump nimmt Twitter ins Visier: Das Ende der Zensur!

Donald J. Trump (81,9 Mio. Follower auf Twittter): Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.

In einem Land, in dem die Meinungsfreiheit seit langem hochgehalten wird, können wir nicht zulassen, dass eine begrenzte Anzahl von Online-Plattformen die Rede auswählen, die die Amerikaner im Internet abrufen und übermitteln dürfen. Diese Praxis ist grundsätzlich unamerikanisch und antidemokratisch. Wenn große, mächtige Social-Media-Unternehmen Meinungen zensieren, mit denen sie nicht einverstanden sind, üben sie eine gefährliche Macht aus. Sie hören auf, als passive Bulletin Boards zu fungieren, und sollten als Urheber von Inhalten angesehen und behandelt werden.

Das Wachstum von Online-Plattformen in den letzten Jahren wirft wichtige Fragen zur Anwendung der Ideale des Ersten Verfassungszusatzes auf die moderne Kommunikationstechnologie auf. Heute verfolgen viele Amerikaner die Nachrichten, bleiben mit Freunden und Familie in Kontakt und teilen ihre Ansichten zu aktuellen Ereignissen über soziale Medien und andere Online-Plattformen mit. Infolgedessen funktionieren diese Plattformen in vielerlei Hinsicht als ein Äquivalent des öffentlichen Platzes im 21.

Twitter, Facebook, Instagram und YouTube verfügen über eine immense, wenn nicht gar beispiellose Macht, die Interpretation öffentlicher Ereignisse zu beeinflussen, Informationen zu zensieren, zu löschen oder verschwinden zu lassen und zu kontrollieren, was Menschen sehen oder nicht sehen.

Als Präsident habe ich mein Engagement für eine freie und offene Debatte im Internet deutlich gemacht. Eine solche Debatte ist online genauso wichtig wie in unseren Universitäten, unseren Rathäusern und unseren Wohnungen. Sie ist für die Aufrechterhaltung unserer Demokratie von entscheidender Bedeutung.

Online-Plattformen betreiben eine selektive Zensur, die unserem nationalen Diskurs schadet. Zehntausende Amerikaner haben neben anderen beunruhigenden Verhaltensweisen berichtet, dass Online-Plattformen Inhalte als unangemessen "kennzeichnen", obwohl sie nicht gegen erklärte Nutzungsbedingungen verstoßen; dass sie unangekündigte und unerklärte Änderungen an der Unternehmenspolitik vornehmen, die zur Folge haben, dass bestimmte Standpunkte missbilligt werden; und dass Inhalte und ganze Konten ohne Vorwarnung, ohne Begründung und ohne Rechtsmittel gelöscht werden.

Twitter entscheidet sich nun selektiv dafür, bestimmte Tweets mit einem Warnhinweis zu versehen, und zwar auf eine Art und Weise, die eindeutig politische Voreingenommenheit widerspiegelt. Wie berichtet wurde, hat Twitter anscheinend noch nie ein solches Etikett auf den Tweets eines anderen Politikers platziert. Erst in der vergangenen Woche hat der Abgeordnete Adam Schiff seine Anhänger weiterhin in die Irre geführt, indem er mit dem seit langem widerlegten russischen Collusion Hoax hausieren ging, und Twitter hat diese Tweets nicht gekennzeichnet. Es überrascht daher nicht, dass der für die so genannte "Site Integrity" zuständige Referent seine politische Voreingenommenheit in seinen eigenen Tweets zur Schau gestellt hat.

Gleichzeitig berufen sich Online-Plattformen auf inkonsequente, irrationale und unbegründete Rechtfertigungen, um die Rede der Amerikaner hier zu Hause zu zensieren oder anderweitig einzuschränken, und mehrere Online-Plattformen profitieren von der Aggression und Desinformation, die von ausländischen Regierungen wie China verbreitet werden, und fördern diese.

Ein US-amerikanisches Unternehmen schuf zum Beispiel eine Suchmaschine für die Kommunistische Partei Chinas, die die Suche nach "Menschenrechten" auf eine schwarze Liste gesetzt, für die Kommunistische Partei Chinas ungünstige Daten versteckt und Benutzer verfolgt hat, die für eine Überwachung für geeignet befunden wurden. Sie etablierte auch Forschungspartnerschaften in China, die dem chinesischen Militär direkten Nutzen bringen. Andere Unternehmen haben von der chinesischen Regierung bezahlte Anzeigen akzeptiert, die falsche Informationen über Chinas Massenverhaftungen religiöser Minderheiten verbreiten und damit diese Menschenrechtsverletzungen ermöglichen. Sie haben auch Chinas Propaganda im Ausland verstärkt, unter anderem dadurch, dass sie chinesischen Regierungsbeamten erlaubten, ihre Plattformen zu nutzen, um Fehlinformationen über den Ursprung der COVID-19-Pandemie zu verbreiten und pro-demokratische Proteste in Hongkong zu untergraben.

Als Nation müssen wir in der heutigen digitalen Kommunikationsumgebung, in der alle Amerikaner eine Stimme haben können und sollten, unterschiedliche Standpunkte fördern und schützen. Wir müssen Transparenz und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen anstreben und Standards und Instrumente fördern, um die Integrität und Offenheit des amerikanischen Diskurses und die Meinungsfreiheit zu schützen und zu bewahren.


Zitat: "Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht." Thomas Jefferson

Thomas Jefferson war einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten, von 1801 bis 1809 der dritte amerikanische Präsident und der hauptsächliche Verfasser der Unabhängigkeitserklärung sowie einer der einflussreichsten Staatstheoretiker der USA. WWG1WGA - Q

Quellen:


- Telepolis: Wer die Bekämpfung von "Fake-News" finanziert

- "Tichys Einblick" gewinnt vor Gericht gegen "Correctiv"

- Trump nimmt Twitter ins Visier: Das Ende der Zensur - Lion Media

 

 

Datenschutz Hinweis:

Dieses Angebot analysiert, u.a. durch Cookies Ihre Nutzung zwecks Reichweitenmessung sowie Optimierung von Inhalten. Eingebundene Dritte führen diese Informationen ggf. ohne unser Wissen und ohne unsere Zustimmung mit weiteren Daten zusammen. Unter Datenschutzerklärung erhalten Sie weitere Informationen.
Indem Sie weitersurfen, stimmen Sie freiwillig – jederzeit für die Zukunft widerruflich – dieser Datenverarbeitung zu.